Donnerstag, 29. Juli 2010

Der Polizeichef

29. Juli 2010
Musik und Demos mit Lärm verbunden

"Musik wird störend oft empfunden, weil stets sie mit Geräusch verbunden." Ist von Wilhelm Busch, der in Hannover einem Museum seinen Namen gegeben hat - und gilt nicht nur für Musik, sondern auch für Demonstrationen. Ebenfalls in Hannover. Sagt der dortige Polizeichef. Und will handeln, bevor in der niedersächischen Landeshauptstadt wieder einmal gegen eine Bundeswehr-Veranstaltung protestiert wird. Bei solchen Demonstrationen geht es erfahrungsgemäß besonders lautstark zu. Vor diesem Lärm sollen die Beamten geschützt werden. Aber wie?

Vorschläge.

Der erste Vorschlag scheidet aus. Als es noch die DDR gab, haben bei Demonstrationen in der Bundesrepublik Deutschland immer Leute am Straßenrand gestanden, die den Vorbeigehenden zuriefen: "Haut doch ab nach drüben."

Der zweite Vorschlag ist abgekupfert. Public Viewing. Demonstationen in Hannover werden ohne Ton gefilmt, die Aufnahmen zu einem Ort übertragen, der weit genug entfernt ist. Dort versammeln sich die Polizisten und beobachten das Geschehen. Muss eingegriffen werden, stehen Einsatzfahrzeuge da.

Der dritte Vorschlag ist teuer. Demonstrationswege bekommen links und rechts Lärmschutzwände. Drinnen sind die Protestierenden, draußen die sie Schützenden. Müssen also Gucklöcher her.

Der vierte Vorschlag ist machbar. Die Polizeibeamten schützen ihre Ohren mit Stöpseln.

Der fünfte Vorschlag ist verfassungswidrig. Jede Demonstration wird verboten. Wo nicht demonstriert wird, entsteht auch kein Lärm.

Der sechste Vorschlag ist heikel. Jeder Demonstrant, der nicht schweigend mitmarschiert, wird in Gewahrsam genommen.

Der siebte Vorschlag wird umgesetzt. Demonstrieren dürfen nur noch Taubstumme.

Montag, 26. Juli 2010

Zu Besuch bei der Kanzlerin

26. Juli 2010
Ein Ferienhaus im Harz IV

Bäckermeister Hans Schneider nennt diesen Teil des Mittelgebirges mit Stolz in der Stimme Harz IV, weil hier jüngst vier zurücktretende Ministerpräsidenten Urlaub gemacht haben. Doch sie packten ihre Koffer wieder, bevor die Kanzlerin kam. "Hatten wohl Schiss vor einer Standpauke", vermutet Schneider, bevor er uns den Weg zu jenem Haus zeigt, in dem Angela Merkel Ferien bis September macht. Sind nur ein paar 100 Meter, den Berg hinunter, dann rechts. Gar nicht zu verfehlen.


Am Weg, der sich nach unten schlängelt, stehen Bäume, die sich strecken müssen, damit alle ein wenig Sonne abbekommen. Wir gehen an einem Haus vorbei, ein Fenster steht offen, wir hören ein Lied. "Wake me up, when september ends". Wir fragen uns, ob da jemand gegen die Anwesenheit der Kanzlerin protestieren will.

Wir biegen rechts ab, die Kanzlerin steht vor dem Haus, winkt. Kommt uns entgegen. Macht schon nach ein paar Urlaubstagen einen erholten Eindruck. Sie freut sich über das Kompliment. Erzählt, dass sie jeden Tag auf den guten Berg hinter ihrem Haus klettert und von dort die Aussicht genießt. Ihr Handy lasse sie zuhause. Sonst rufe noch ihr Brüderle an und störe die Idylle.

Im Garten gibt es eine Sitzgruppe. Wir nehmen Platz. Die Kanzlerin hat Kaffee gekocht. Auf dem Tisch stehen Milch und Zucker. Daneben keine kleinen Brötchen von Bäckermeister Hans Schneider, Butter und Konfitüre. Eine Frau grüßt vom Weg aus. Angela Merkel grüßt zurück. Sagt, dass sie sich von der jederzeit ein Fahrrad leihen könne. Damit sei sie schon am ersten Ferientag zum Waldbad gefahren. Im Bad reiche eine Westerwelle, um ans andere Ufer zu kommen.

Angela Merkel verschluckt sich fast vor Lachen. Sitzt aber immer noch bei uns. Dann bittet uns die Kanzlerin ins Haus. Auf einer Fensterbank steht ein Vogelkäfig. Ein schwarzer Vogel sitzt schimpfend neben einem gelben auf der Stange. Meine Koalitionäre, sagt die Kanzlerin. Auch im Urlaub wolle sie sich ein bisschen wie zuhause fühlen.

Nach einer Stunde nehmen wir Abschied. Angela Merkel begleitet uns bis zum Gartentor. Wünscht uns eine gute Heimfahrt. Damit sich das Tor öffnen lässt, muss die Kanzlerin ein wenig zurücktreten. Dann ist der Weg für uns frei.

Donnerstag, 22. Juli 2010

Merkel kommt wieder

22. Juli 2010
Nach Rückkehr wird es schwierig

Angela Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) hat sich gut gelaunt in den Urlaub verabschiedet. Vor der Bundespressekonferenz zog sie schnell noch eine positive Bilanz der bisherigen neunmonatigen Koalitionsarbeit mit der FDP. Im September werde sie wieder zurück sein. Dann beginne ein schwieriger Herbst. Darauf vorbereiten müssten sich schon einmal: Hartz-IV-Empfänger, die sich bis dahin trotz Sparpaket gut erholt zeigen sollten. Denn dieses Sparpaket sei erst der Anfang. Merkel: "Wir müssen die Fördersätze neu berechnen."


Neu berechnet werden sollen laut Merkel im September auch die Umfragewerte. Die hätten mit der geleisteten Arbeit nichts zu tun, sondern mit den Aufgaben. Je schwerer die seien, desto schlechter schneide man in der Wählergunst ab. Was allerdings nicht heiße, dass die FDP schwerere Aufgaben habe als die CDU. Weitere Gedanken mache sie sich später.

Dass sich die CDU-Reihen beim Führungspersonal in den vergangenen Monaten gelichtet haben, wertete Merkel ebenfalls positiv. In Anspruch genommen werde lediglich das Recht auf freie Berufswahl. Auch im Ausland sehe man das so. Dort spreche man schon von einem Jobwunder. Die Wirtschaftskrise sei besser bewältigt worden als erwartet. Merkel: "Deshalb konnte ein Ministerpräsident, der mit seinem Personal nie ganz zufrieden war, Bundespräsident werden. Deshalb hat ein anderer Ministerpräsident trotz mangelhafter Fremdsprachenkenntnisse EU-Karriere gemacht."

Diskussionen werde es auch nach ihrer Rückkehr in der Koalition geben. Nur das Niveau lasse ein wenig zu wünschen übrig. Auch der Zeitpunkt stimme nur selten. Kritik an Reformen übe man besser erst, wenn die meisten schon wieder vergessen hätten, wer sich diese Reformen ausgedacht hat. Dann könne man einiges der Opposition in die Schuhe schieben. Was letzten Endes gut sei für die Demokratie. Merkel: "Dann sind die mit im Boot."

Auf Hamburg angesprochen, sagte Angela Merkel (CDU, Bundeskanzlerin): "Dort habe ich noch nie Urlaub gemacht." Dann ging sie. Fröhlich. Gut gelaunt. Und kommt im September wieder. Als Politikerin, nicht als Physikerin. Die DDR gebe es schließlich nicht mehr.

Sonntag, 18. Juli 2010

Rücktrittsrepublik

18. Juli 2010
Keine frischen Brötchen mehr

Auch mein Nachbar ist gestern zurückgetreten. Von dem Versprechen, mir täglich frische Brötchen mitzubringen.

Facebook-Bürgerinitiative

Was für ein Ticker ist ein PoliTicker?

1. Juli 2010
Freiheit als Leitstern

Nach der Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten ist das Geschnatter in den Parteien und in den Medien groß. Einige suchen nach "Abweichlern", andere die Schuld bei den Linken.

Die Kandidatur des Bürgerrechtlers Joachim Gauck hat Schlagzeilen gemacht, in der Bevölkerung und im Internet schlug ihm eine Sympathiewelle entgegen. Leitstern des 71-Jährigen ist die Freiheit. Der könnte noch heller leuchten.

Deswegen habe ich eine Facebook-Bürgerinitiative ins Leben gerufen.

http://www.facebook.com/group.php?gid=135564929795080&v=wall&ref=ts

Freitag, 16. Juli 2010

Taliban immer professioneller

16. Juli 2010
Verteidigungsminister bricht Flug nach Afghanistan ab

Der Bundesverteidigungsminister ist nicht zu den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan geflogen. Er war schon in der Luft, kehrte aber wieder um. Sonst wäre er möglicherweise zwischen die Fronten geraten. Denn in der Unruheprovinz Baghlan liefern sich Bundeswehrsoldaten und Taliban Gefechte.

In Afghanistan werden keine Schulen mehr gebaut, keine Brunnen mehr gebohrt. Bundeswehrsoldaten wehren sich nur noch ihrer Haut. Wieder könnte es heißen "Ruhet in Frieden, Soldaten." So heißt auch ein Buch der beiden "Bild"-Reporter Julian Reichelt und Jan Meyer, die der Politik "skandalöses Versagen" vorwerfen.

Offenbar ist auch das deutsche Volk klüger als seine Regierung. Die Mehrheit ist stets gegen den Afghanistan-Krieg gewesen, der lange nicht Krieg genannt werden durfte. Diese Mehrheit hat diesen Krieg schon immer für sinnlos gehalten. Diese Mehrheit hat noch nie geglaubt, dass am Hindukusch die Freiheit verteidigt wird.

Da aber niemand auf diese Mehrheit hört, da niemand die Bundeswehrsoldaten zurückholt, wird der Bundesverteidigungsminister diese Soldaten besuchen, wenn für sein eigenes Leben keine Gefahr mehr besteht. "Ruhe in Frieden, Herr Minister" soll es nicht auch noch heißen.

Dafür werden wir weiter lesen, hören und sehen müssen, dass einerseits in Afghanistan die Taliban immer "professioneller vorgehen", während in Deutschland die Terrorgefahr wächst. Für "Wehret den Anfängen!" ist es wieder einmal zu spät...